Nutzungsbedingungen

1) Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen, die aufgrund des Internet-Angebotes „NESCAFÉ® Dolce Gusto® Kaffee-Abo“ der Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH auf www.abo.dolce-gusto.de erfolgen, unterliegen den nachfolgenden Bestimmungen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH nicht an.

Die Nutzungsbedingungen bzw. das NESCAFÉ® Dolce Gusto® Kaffee-Abo gelten nur zwischen Kaufleuten und nicht für Privatpersonen.

2) Anmeldung

Voraussetzung für die Nutzung des Internet-Angebotes „NESCAFÉ® Dolce Gusto® Kaffee-Abo“ ist die Anmeldung und Eröffnung eines persönlichen Kontos. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

Das bei der Anmeldung vom Kunden gewählte persönliche Passwort ist strengstens geheim zu halten und darf keinem Dritten mitgeteilt werden. Der Kunde ist für alle Aktionen verantwortlich, die unter seinem Passwort auf der Internetseite getätigt werden.

Wenn der Kunde weiß oder den Verdacht hat, dass ein Dritter sein Passwort kennt und/oder von diesem Gebrauch macht, muss er die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH unverzüglich hiervon in Kenntnis setzen.

Anmelden können sich Personen nach Vollendung des 18. Lebensjahres.

3) Bestellungen

Bestellungen können nur im Internet unter: www.abo.dolce-gusto.de aufgegeben werden.

Sollte ein Artikel aus dem Bereich Schwarzkaffee nicht lieferbar sein, ersetzt Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH die fehlende Sorte durch die gleichwertige Grande Caffè Crema und sollte diese Sorte auch nicht versendet werden können, bekommt der Kunde Caffè Lungo . Bei einem nicht lieferbaren Artikel aus dem Bereich Kaffeespezialitäten wird die fehlende Sorte ersetzt durch Latte Macchiato und sollte diese Sorte auch nicht versendet werden können, bekommt der Kunde die Sorte Cappuccino zugesandt.

4) Vertragsabschluss

Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein Angebot zum Erwerb des gewünschten Abonnements an die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH ab. Der Vertragsgegenstand ist ein monatlich kündbares Abonnement oder ein Jahresabonnement. Den Eingang der Bestellung wird Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH dem Kunden unverzüglich bestätigen. In dieser Eingangsbestätigung ist keine Auftragsbestätigung zu sehen. Die Annahme des Angebotes des Kunden durch die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH erfolgt durch Übersendung der ersten Lieferung des bestellten Abonnements.

Die Bestellung erfolgt zu den am Tag der Bestellung angegebenen Preisen und Angaben. Bestellungen aus dem Ausland können nicht bedient werden.

NESCAFÉ® Dolce Gusto® behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, Mengenbeschränkungen vorzunehmen, Kreditlimits festzusetzen oder Vorauszahlungen zu verlangen, insbesondere im Fall von nicht gezahlten Rechnungen, Kreditrisiken oder Zahlungsunfähigkeit.

5) Laufzeit und Beendigung des Vertrags

Beim Jahresabonnement bekommt der Kunde ein Startguthaben von 50 € für die erste Bestellung. Darüber hinaus kann er, an 3 frei wählbaren Monaten eine „Lieferpause“ einlegen, wodurch sich das Abonnement entsprechend jeweils um einen Monat verlängert. Der Kunde kann das Jahresabonnement jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum jeweiligen Vertragsende kündigen. Die Kündigung muss unter Angabe der Abonnement-Nummer schriftlich per Post an die folgende Adresse geschickt werden:

NESCAFÉ® Dolce Gusto®
Postfach 1701
31817 Springe

Andernfalls wandelt sich das Abonnement nach 12 Lieferungen automatisch in ein monatlich kündbares Abonnement um.

Das monatlich kündbare Abonnement kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen vor der nächsten Lieferung gekündigt werden. Die Kündigung muss unter Angabe der Abonnement-Nummer schriftlich per Post an die folgende Adresse geschickt werden:

NESCAFÉ® Dolce Gusto®
Postfach 1701
31817 Springe

Andernfalls verlängert sich das Abonnement um jeweils einen Monat. Darüber hinaus kann an frei wählbaren Monaten eine „Lieferpause“ eingelegt werden.

6) Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

NESCAFÉ® DOLCE GUSTO ®
Postfach 17 01
31817 Springe
per Fax 01805/333991 (14 ct/min)

7) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweisen hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaft und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzugebenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

8) Lieferung

Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Da es sich bei dem Kauf nicht um einen Verbrauchsgüterkauf gem. § 474 BGB handelt, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Lieferung an die Transportperson übergeben worden ist. Der Versand der bestellten Ware erfolgt per DHL. Die Versandkosten trägt die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH.

Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keinen verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Lieferungen erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

9) Rücktritt vom Vertrag

Kann eine Lieferung dem Kunden zweimal nicht zugestellt werden, weil diesem die Ware nicht übergeben werden kann bzw. holt der Kunde diese nach entsprechender Benachrichtigung nicht ab, stoppt die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH die nachfolgenden Abonnement- Lieferungen bis zur Klärung.

Zahlt der Kunde nach zwei nacheinander folgenden Zahlungsterminen nicht bzw. kann nicht eingezogen werden, so steht der Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu. Das außerordentliche Kündigungsrecht erstreckt sich auf alle Abonnements unter einem Kundenkonto. Es erfolgt keine Weiterbelieferung bis Zahlungseingang. Nachfolgende Lieferungen verschieben sich dementsprechend.

10) Rücksendung

Im Falle der Rücksendung paketversandfähiger Ware hat der Kunde die Ware in einer gegen typische Transportgefahren geschützten Weise zu verpacken. Soweit möglich sollte bei der Rücksendung die Original-Produktverpackung verwendet werden.

Rücksendungen sind an folgende Adresse zu richten:

Nestlé Dolce Gusto
Schleefstraße 237
D-44287 Dortmund
Germany

Machen Sie von Ihrem Widerrufrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Sofern der Kunde die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen hat, haben wir der Lieferung zum Zwecke der einfacheren Rücksendung einen Retourenaufkleber beigelegt. Die Verwendung des Aufklebers ist freiwillig.

11) Preise

Die auf der Internetseite www.abo.dolce-gusto.de genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer.

Die Einlösung der Genusspunkte ist auf www.abo.dolce-gusto.de nicht möglich.

Der monatliche Abonnement-Preis kann sich aufgrund der Auswahl der Kaffeesorten ändern. Eine Änderung der Auswahl muss spätestens 5 Tage vor der nächsten Lieferung online im Kundenkonto erfolgen. Je nachdem, ob ein Getränk mit Milch zubereitet wird (z.B. Cappuccino) oder ohne Milch (z.B. Espresso) enthält eine Packung 8 oder 16 Getränke. Dadurch ändert sich dann der entsprechende Abonnement-Preis trotz gleichbleibender Getränkezahl.

12) Zahlungsbedingungen

Die erste Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Kreditkarte und ist vor Auslieferung der Ware zu tätigen. Der Kunde kann danach per Kreditkarte (Visa, Mastercard), per Bankeinzugsermächtigung oder per Vorkasse zahlen. Nach Eingang der Zahlung senden wir die Ware nebst Rechnung nach Maßgabe der Vereinbarungen gemäß Wunschliefertermin an die angegebene Lieferadresse aus. Ist bei Zahlung per Vorkasse 10 Tage nach Bestelleingang keine Zahlung eingegangen, wird die dazugehörige Bestellung storniert.
Der Schuldner einer Entgeltforderung kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 7 Tagen nach Fälligkeit oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet.

Für jede nach Verzugseintritt ergehende Mahnung werden Kosten in Höhe von € 5,00 berechnet. Wird ein Abbuchungsauftrag nicht bedient oder infolge Widerspruchs zurückgebucht, so ist die Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH ebenfalls berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von € 5,00 sowie die angefallenen Bankgebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden wird jedenfalls ausdrücklich der Nachweis gestattet, ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale.

Abo.dolce-gusto.de behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten.

13) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH.

14) Gewährleistung

Da es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher gemäß § 13 BGB handelt, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab der Lieferung der Ware oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme.

15) Herstellergarantie und Kundendienst

Der Hersteller der Dolce Gusto Maschinen übernimmt die Herstellergarantie, gemäß den in der Originalverpackung enthaltenen Bestimmungen.
Diese Garantie gilt nicht für Fehler, die sich aus unsachgemäßem Gebrauch, Verwendung anderer als der Original Dolce Gusto Kapseln, Nichteinhaltung der Produktanleitung, Kalkablagerungen, unsachgemäßer oder unzulänglicher Wartung, normalem Verschleiß, Nutzung mit anderem Strom oder anderer Spannung als auf dem Produkt angegeben, unbefugter Produktänderung, Feuer, Blitzschlag, Überschwemmung oder anderen äußeren Ursachen ergeben.

16) Anbieterinformationen

Nestlé Kaffee & Schokoladen GmbH
Lyoner Str. 23
60528 Frankfurt am Main

Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 41949
USt-ID-Nr.: DE 220 564 280

vertreten durch die Geschäftsführung:
Yves Küng (Vorsitzender)
Michael Baumgarth

Kontakt:
Tel.: 0800 3652348
(kostenfrei aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG)
E-Mail: kontakt@abo.dolce-gusto.de
Internet: www.abo.dolce-gusto.de
Stand: Februar 2013